Finanzausschuss in London und Dublin

Der Finanzausschuss des Bundestages besucht vom 28. Juni bis 1. Juli 2022 die Finanzplätze London und Dublin, um sich mit deren Entwicklung vor dem Hintergrund des Brexit zu befassen.

Gesprächspartner der Abgeordneten sind die Mitglieder der jeweils korrespondierenden Ausschüsse beider Parlamente, auf Regierungsebene u.a. der irische Finanzminister, der dortige Staatssekretär für EU-Fragen und, auf britischer Seite, der Finanzstaatssekretär. Zudem informieren sich die Ausschussmitglieder bei den Zentralbanken und der jeweiligen Finanzmarktaufsicht sowie bei unabhängigen Finanzmarkt- und Steuerexperten.

Dem Bundestagsabgeordneten geht es um die Frage der bilateralen Zusammenarbeit Deutschlands mit beiden Ländern bzw., im Falle Irlands, auch um jene im Rahmen der Europäischen Union. Weitere Themen sind die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Korruption und der Geldwäsche und die Durchsetzung finanzieller Sanktionen gegen Russland. Außerdem werden die makroökonomische Lage, die Währungspolitik und die Entwicklung des sog. Nordirlandprotokolls eine Rolle spielen.

Die Delegation des Finanzausschusses besteht aus den Abgeordneten Alois Rainer (Ltg.), Dr. Carsten Brodesser (beide CDU/CSU), Michael Schrodi (SPD), Maximilian Mordhorst (FDP), Kay Gottschalk (AfD) und Christian Görke (DIE LINKE.).