Konstituierung des Gremiums „Sondervermögen Bundeswehr“ - Wiebke Esdar wurde zur Vorsitzenden gewählt

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 8. November 2022 das Gremium „Sondervermögen Bundeswehr“ konstituiert. Zur Vorsitzenden wurde Wiebke Esdar (SPD) gewählt.

Das Gremium nach § 5 Absatz 4 des Gesetzes zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“ (BwFinSVermG) hat die Aufgabe, die Bewirtschaftung des 100 Mrd. Euro umfassenden Sonderfonds beratend zu begleiten.

Die Mittel dienen zur Beseitigung von Ausrüstungslücken der Bundeswehr und sollen gleichzeitig die langfristige Planbarkeit bei der Beschaffung oftmals komplexer und langwieriger Rüstungsprojekte schaffen.

Weitere Informationen zu dem Gremium sind auf der Internetseite des Bundestages veröffentlicht: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a08_haushalt/sondervermoegen_bundeswehr