Haushaltsausschuss reist nach Japan

Eine Delegation des Haushaltsausschusses reist vom 10. bis 16. Juni 2019 nach Japan.

Ziel der Reise der Berichterstatter zum Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes/BKM ist es, sich in politischen Gesprächen im Parlament und mit der Regierung über die aktuelle Haushalts- und Wirtschaftslage in beiden Länder auszutauschen: Wie und in welchem Umfang können in zukünftigen Haushaltsjahre die Finanzmittel möglichst effizient und zielgenau eingesetzt werden? Dazu ist ein Gespräch mit der Präsidentin des japanischen Rechnungshofs geplant. Im Fokus stehen die fortschreitende Technisierung und Digitalisierung sowie die Herausforderungen der Demographie in Ländern mit hoher Lebenserwartung und niedriger Geburtenrate. In einem Termin mit Vertretern des National Institute of Population and Social Security Research soll auch der wissenschaftliche Aspekt beleuchtet werden.

Um zu verstehen, wie Hochtechnologie-Unternehmen auf die Herausforderungen eines sich durch die Demographie verändernden Arbeitsmarktes reagieren, trifft sich die Delegation in Kobe mit Vertretern eines Technologieunternehmens.

Ein maßgeblicher Schwerpunkt der Reise stellt die Kulturfinanzierung sowie die kultur- und bildungspolitische Zusammenarbeit mit Japan dar. Dazu sind Gespräche mit dem Gouverneur der Präfektur Kyoto sowie mit Vertretern des Amtes für kulturelle Angelegenheiten und des Goethe-Instituts geplant.

Unter Leitung des Abgeordneten Otto Fricke (FDP) gehören der Delegation die Abgeordneten Patricia Lips (CDU/CSU), Marcus Bühl (AfD), Gesine Lötzsch (DIE LINKE.) und Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.