Wahlforscher Professor Thorsten Faas hält Kanzler Schulz für möglich / Interview mit „Das Parlament“ (Ausgabe 18.9.2017)

Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 18. September 2017) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung

Der Mainzer Wahlforscher Thorsten Faas hält trotz des prognostizierten Wahlsiegs der Union bei der Bundestagswahl am 24. September noch einen Kanzler Martin Schulz (SPD) für möglich. „Die Koalitionsfrage offen“, sagt Faas in einem Interview mit der Berliner Wochenzeitung „Das Parlament“ (Ausgabe 18.9.2017). „Ob es Martin Schulz vielleicht am Ende gelingt, doch noch eine Ampel-Koalition oder ein Rot-Rot-Grün-Bündnis zu schmieden, wenn es die Mehrheiten zulassen, ist unabhängig von der Frage zu sehen, wer stärkste Kraft wird. Das birgt einen Moment der Spannung.“ Die Koalitionsfrage könne bei den Wählern noch einmal „eine ganz eigene Dynamik entfalten“, sagte der Professor für Politikwissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

Die Ausgangslage für die „kleinen Parteien“ Linke, Grüne, AfD und FDP sieht Faas heute besser als die der FDP 2013, als sie bei der damaligen Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Gleichwohl habe es damals auf der Zielgeraden noch Dynamik gegeben. Faas: „Das kann auch dieses Mal passieren.“ Es gebe noch viele Unentschiedene. Faas: „Und wenn dann plötzlich so ein Momentum entsteht, was über die Medien und Umfragen noch verstärkt wird, ist es für Parteien schwierig, so etwas auf der Zielgeraden noch umzudrehen. Konkret: Wenn es bei den Grünen noch ein oder zwei Prozentpunkte runtergeht, wären sie bei sechs Prozent. Das ist nicht weit von der Fünf-Prozent-Hürde entfernt und dann weiß man nicht, was passiert.“

Das Interview im Wortlaut:

Herr Faas, die SPD liegt seit Monaten mit großem Abstand hinter der Union. Ist die Bundestagswahl schon gelaufen?
Dass die SPD am 24. September hinter der Union liegen wird, davon kann man heute ausgehen. Es müsste schon ein Wunder passieren, wenn es anders würde. Allerdings ist die Koalitionsfrage offen. Ob es Martin Schulz vielleicht am Ende gelingt, doch noch eine Ampel-Koalition oder ein Rot-Rot-Grün-Bündnis zu schmieden, wenn es die Mehrheiten zulassen, ist unabhängig von der Frage zu sehen, wer stärkste Kraft wird. Das birgt einen Moment der Spannung. Die Koalitionsfrage kann bei den Wählern noch einmal eine ganz eigene Dynamik entfalten.

Haben die TV-Duelle, insbesondere das zwischen Merkel und Schulz, Auswirkungen auf die Wahl?
Das sind schon sehr besondere Ereignisse. Beim Duell Merkel gegen Schulz hatten wir 16 Millionen Zuschauer. Darunter viele Bürger, die sich nicht besonders für Politik interessieren. Unter ihnen sind viele der Unentschlossenen. Wir wissen, dass solche TV-Veranstaltungen mobilisieren und zu einer höheren Wahlbeteiligung beitragen können. Ob sich dadurch aber Parteipräferenzen verschieben, dazu gibt es widersprüchliche demoskopische Befunde. Merkel hat besser abgeschnitten, Schulz aber besser als erwartet. Es ist nicht sicher, ob es Veränderungen gibt. Allerdings sehe ich das große Momentum, auf dem Schulz bis zur Wahl segeln könnte, vorsichtig formuliert nur bedingt.

Oft wird auf die vielen Unentschlossenen verwiesen, die zuletzt über 40 Prozent lagen. Liegt darin nicht viel Überraschungspotenzial?
Möglicherweise ja. Die Zahl der Unentschlossenen war aber auch bei den vergangenen Bundestagswahlen hoch. Zudem ist das Resultat der Unentschlossenheit häufig die Nichtwahl. Insofern ist es die große Herausforderung für die Parteien auf der Zielgeraden des Wahlkampfs, diese Unentschlossenen zu erreichen. Wenn es bestimmten Parteien gelingt, sie mehr als andere zu mobilisieren, kann auf der Zielgeraden noch etwas passieren. Wenn die Unentschlossenen aber am Ende zu Hause bleiben, dann bleibt es eher bei den Umfragen, wie wir sie sehen.

Die vier „kleinen Parteien“ Linke, Grüne, AfD und FDP liegen alle stabil über fünf Prozent. Muss dennoch eine von ihnen befürchten, nicht ins Parlament zu kommen wie die FDP 2013?
Die Ausgangslage ist heute eine andere, weil die FDP vor der Wahl 2013 über einen langen Zeitraum bei fünf bis sechs Prozent – und damit sehr nahe an der Fünf-Prozent-Sperrklausel – gemessen wurde. Trotzdem gab es damals auf der Zielgeraden noch Dynamik. Das kann auch dieses Mal passieren: Wenn eine Partei anfängt zu rutschen und sie in die Nähe der fünf Prozent kommt, sind solche Trends schwer zu stoppen. Heute allerdings haben die „Kleinen“ mindestens sieben Prozent oder mehr, da ist das nicht zu erwarten. Aber auch hier gilt: Es gibt noch viele Unentschiedene. Und wenn dann plötzlich so ein Momentum entsteht, was über die Medien und Umfragen noch verstärkt wird, ist es für Parteien schwierig, so etwas auf der Zielgeraden noch umzudrehen. Konkret: Wenn es bei den Grünen noch ein oder zwei Prozentpunkte runtergeht, wären sie bei sechs Prozent. Das ist nicht weit von der Fünf-Prozent-Hürde entfernt und dann weiß man nicht, was passiert.

Wahlforscher liegen ja immer wieder auch erheblich daneben, siehe Trump oder Brexit. Auch bei der Saarland-Wahl am 26. März gab es nach einer Umfrage zehn Tage vor der Wahl ein Patt zwischen CDU und SPD, bei der Wahl lag die CDU dann elf Prozent vor der SPD.
Ein spannendes Beispiel. Das zeigt, dass demoskopische Umfragen auch Reaktionen beim Wähler auslösen können. Das betraf 2013 die FDP. Am Wahltag stand in der „Bild am Sonntag“, die FDP bekomme sechs Prozent. Das war ein Signal an Anhänger einer schwarz-gelben Koalition, dass keine Leihstimmen nötig sind. Als Reaktion sank der FDP-Anteil – letztlich unter fünf Prozent. . Bei der Saarland-Wahl zeigten die Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Plötzlich stand die Option eines rot-roten Bündnisses im Raum. Zugleich gab es mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine sehr beliebte Ministerpräsidentin von der CDU. Es gab dann Bewegung weg von der SPD hin zur CDU, um den Verbleib der Ministerpräsidentin im Amt nicht zu gefährden. Mit Blick auf die Bundestagswahl heißt das: Umfragen können noch einmal Effekte auslösen. Das ist natürlich für die Demoskopen nicht so schön, weil viele sagen würden, dass sie daneben lagen, obwohl das streng genommen gar nicht stimmt.

Zur Demoskopie allgemein: In Deutschland gibt es seit längerer Zeit fast jeden Tag eine bundesweite Umfrage mit entsprechender medialer Begleitmusik. Haben wir eine Sucht nach Demoskopie und sollte beziehungsweise kann man davon noch herunterkommen?
Offenkundig gibt es ein großes Interesse an diesen Umfragen. Sie werden in der Regel von Medien in Auftrag gegeben. Öffentlich-rechtliche Medien sehen es als Teil ihres Informationsauftrags, zwischen den Wahlen Verbindungen beziehungsweise Rückmeldungen zwischen den Bürgern und der Politik herzustellen. Dagegen ist auch grundsätzlich nichts zu sagen. Es erscheinen ja auch jeden Tag Tageszeitungen mit Kommentaren, in denen die Lage der Nation bewertet wird.

Zwei Aspekte sind dabei bemerkenswert: Können wir den Zahlen vertrauen? Es gibt  die Sorge, dass möglicherweise falsche Zahlen kommuniziert werden. Das Vertrauen in die Demoskopie hat in jüngerer Zeit eher nachgelassen. Das zweite ist: Was macht es mit Politik, wenn permanent geschaut wird, ob dies oder jenes genützt oder geschadet hat? Das mag zu einer gewissen Kurzsichtigkeit führen, was man kritisch sehen kann. Allerdings wird man daran nichts ändern können, nicht zuletzt, weil natürlich auch die Demoskopen in einem freien Land Berufsfreiheit genießen.

Sollten aber nicht doch Umfragen einen gewissen Abstand zum Wahltag einhalten, wie beim ARD-Deutschlandtrend zehn Tage vor der Wahl?
Das ist eine Selbstverpflichtung, die sich die ARD auferlegt hat. Das ZDF hat es früher ähnlich gemacht, ist aber inzwischen davon abgewichen. Im Ausland gibt es mitunter Regelungen, wonach die Veröffentlichung von Umfragen in bestimmten Abständen zur Wahl verboten ist. Das funktioniert aber nur teilweise, weil die Umfragen dann im Ausland durchgeführt werden wie in Belgien für Frankreich. Ich finde auch, dass man mit solchen Verboten den demoskopischen Zahlen einen sehr exponierten Stellenwert gibt. Niemand verbietet uns ja auch, unmittelbar vor der Wahl den Nachbarn überzeugen zu wollen, anders zu wählen. Zeitungen kommentieren auch weiter das Geschehen. Es muss eher darum gehen, die Zahlen richtig einzuordnen und klar zu machen, dass sie nicht in Stein gemeißelt sind.

Die Parteibindungen schmelzen, immer mehr Menschen entscheiden sich erst kurz vor der Wahl, Protestparteien schießen aus dem Boden. Wird es für die Demoskopen nicht immer schwerer, präzise Vorhersagen zu machen?
Die Herausforderungen für die Demoskopie sind ohne Zweifel größer geworden. Das hat einerseits methodisch-technische Aspekte. Zum Beispiel funktionieren Festnetzumfragen, die früher der Standard waren, heute nicht mehr so gut. Es gibt auch inhaltliche Gründe für die Schwierigkeiten. Je beweglicher das Wählerverhalten ist und je mehr neue Akteure, für die es keine Erfahrungswerte gibt, auf den Plan treten wie die AfD, desto schwerer ist die Projektion von Wahlausgängen. Alles in allem aber machen aber die Demoskopen trotz dieser schwierigen Umstände einen guten Job, weil sie in der Regel sehr nahe am späteren Wahlergebnis liegen.