Parlamentarier des Weimarer Dreiecks: Röttgen, Guigou und Schetyna in Kiew

Die Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse Deutschlands, Frankreichs und Polens, Norbert Röttgen, Elisabeth Guigou und Grzegorz Schetyna halten sich am 11. und 12. April 2014 in Kiew auf, erklärte der Auswärtige Ausschuss des Bundestages am Dienstag.

Es ist das erste Mal überhaupt, dass sich Parlamentarier des sog. Weimarer Dreiecks auf eine gemeinsame Mission in ein Drittland begeben.

Mit diesem außergewöhnlichen Schritt wollen sie ein Zeichen der Solidarität und Ermutigung in der Ukraine setzen und zugleich die parlamentarischen Bande enger knüpfen.

Die drei Vorsitzenden wollen auch ihre Bereitschaft zur Unterstützung des Reform- und Verfassungsprozesses dokumentieren, der, so Röttgen vor der Abreise, ganz wesentlich vom Parlament mitzutragen ist. Die Parlamentarier müssten die „Sprachrohre“ der Wünsche und Vorstellungen der Menschen sein, so der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages.

Röttgen verwies auf die hohe Bedeutung der Präsidentschaftswahl am 25. Mai 2014, von der ein eindeutiges und klares Signal für die Integration und Stabilität der Ukraine ausgehen müsse.