„Africa Frontex Intelligence Community“

Berlin: (hib/STO) Die „Africa Frontex Intelligence Community“ (Afic) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/22043) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21371). Wie die Fraktion darin schrieb, besteht die Afic „ als Kooperationsform zwischen der Europäischen Grenz- und Küstenwache (Frontex) sowie mehreren Staaten Afrikas seit dem Jahr 2010“.Ziel des Zusammenschlusses sei der „Erkenntnis und Informationsaustausch“ zur Bekämpfung „insbesondere der illegalen Migration aus und durch Afrika nach Europa“.

Wie aus der Antwort hervorgeht, umfasst das „Afic Netzwerk“ nach Kenntnissen der Bundesregierung derzeit mehr als zwei Dutzend afrikanische Staaten. Dabei handelt es sich den Angaben zufolge um Marokko, Mauretanien, Senegal, Gambia, Guinea, Liberia, Elfenbeinküste, Ghana, Togo, Benin, Burkina Faso, Mali, Niger, Nigeria, Kamerun, Tschad, Libyen, Ägypten, Sudan, Süd Sudan, Eritrea, Djibouti, Somalia, Kenia, Demokratische Republik Kongo und Angola.

Weiter schreibt die Bundesregierung, ihr sei bekannt, dass an den jährlichen Workshops der Afic neben EU-Agenturen sowie dem UNHCR, der Internationale Organisation für Migration (IOM), sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Vergangenheit auch zivilrechtliche Organisationen wie etwa „Amnesty International“ und „Save the Children“ und das Rote Kreuz teilgenommen haben. Nach ihrer Kenntnis ist der Vorlage zufolge unter anderem auch der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) in die Arbeit von Afic eingebunden.