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26.06.2020 Inneres und Heimat — Antwort — hib 671/2020

Internetseite „Anonymousnews.ru“

Berlin: (hib/STO) Mit der Internetseite „Anonymousnews.ru“ befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/20198) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/19747). Danach handelt es sich bei dieser Internetseite „um eine der aktivsten und reichweitenstärksten Präsenzen der rechten Szene“.

Auf ihr seien wiederholt falsche Informationen und Verschwörungstheorien sowie Artikel über die deutsche Politik aus einer rechtsextremen Perspektive veröffentlicht worden, führt die Bundesregierung ferner aus. Die Internetseite veröffentliche Berichte und Kommentare, die eine „zumeist islam-, asyl- und regierungskritische sowie prorussische Tendenz beinhalten“. Im Mittelpunkt stünden beispielsweise die Flüchtlingspolitik der EU und Deutschlands oder eine vermeintlich durch Migration drohende Islamisierung der westlichen Welt. Die andauernde Covid-19-Pandemie und deren Auswirkungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft haben die Verantwortlichen von www.anonymousnews.ru der Antwort zufolge „veranlasst, ihre prinzipiell gegen die deutsche Regierung gerichtete Berichterstattung zu intensivieren“.

Wie die Bundesregierung zudem schreibt, liegen ihr über aktuelle Betreiber, Anbieter, Autoren, weitere Mitwirkende sowie den Serverstandort keine Erkenntnisse vor. „Die Top-Level-Domain ,.ru' könnte ein Hinweis auf eine enge Verbindung mit russischen Providern sein. Allerdings nutzt die Seite den US-amerikanischen Dienst ,Cloudflare', der Webseitenbetreiber anonymisiert“, heißt es in der Vorlage weiter.