FDP-Vorstoß für gemeinnützige Vereine
Berlin: (hib/HLE) Gemeinnützige Körperschaften wie Vereine sollen in Corona-Zeiten gestärkt werden und zum Beispiel Rücklagen nach den üblichen handels- und steuerbilanziellen Vorgaben bilden können. Ihre bisherigen zweckgebundenen Rücklagen sollen sie auflösen können, wird von der FDP-Fraktion in einem Antrag (19/19511) verlangt, in dem weitere Erleichterungen für gemeinnützige Organisationen gefordert werden.
Zur Begründung heißt es, die Zivilgesellschaft werde in besonderer Weise durch das ehrenamtliche Engagement geprägt. Diese Rolle würden gerade auch gemeinnützige Körperschaften übernehmen, welche die Allgemeinheit selbstlos fördern würden, was jedem einzeln zugute komme. Ein Problem für diese gemeinnützigen Körperschaften sei, dass sie nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten hätten, Rücklagen zu bilden. Das Fehlen von Rücklagen würde sich in Zeiten der Krise bemerkbar machen und zahlreiche Körperschaften an den Rand der Existenz treiben. Neben erforderlichen direkten Hilfen für das Überleben sei außerdem Selbsthilfe für Krisen in der Zukunft wichtig. Dies könnte durch eine Lockerung der strengen Rücklage-Regelungen ermöglicht werden. Dann könnten sich Körperschaften eigenständig gegen Krisen absichern.