23 Milliarden Euro Flüchtlingskosten

Berlin: (hib/HLE) Der Bund hat Länder und Kommunen im Jahr 2019 im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten mit insgesamt 6,3 Milliarden Euro unterstützt. Wie sich aus einer von der Bundesregierung vorgelegten Unterrichtung (19/19780) ergibt, hat der Bund darüber hinaus im Jahr 2019 Ausgaben in Höhe von 16,8 Milliarden Euro getragen, an denen sich die Länder nicht beteiligten. 8,4 Milliarden Euro davon entfielen auf die Bekämpfung der Fluchtursachen. Damit betrugen die Ausgaben im Bereich der Flüchtlings und Integrationskosten insgesamt rund 23 Milliarden Euro.

Von den 6,3 Milliarden Euro für die Bundesländer wurde das meiste Geld für die Integrationspauschale in Höhe von 2,4 Milliarden Euro bereitgestellt. Für Kosten der Unterkunft und Heizung zahlte der Bund rund 1,9 Milliarden Euro.

Die Unterrichtung enthält Angaben über die Verwendung der Mittel - aufgeschlüsselt nach den einzelnen Bundesländern. Einige Länder hätten im Rahmen der Berichterstattung auf die aus ihrer Sicht unzureichende Beteiligung des Bundes an den flüchtlings- und integrationsbezogenen Ausgaben der Länder hingewiesen und zum Teil weitergehende Forderung an den Bund erhoben, heißt es in der Unterrichtung.