Keine Börse für virtuelle Währungen

Berlin: (hib/HLE) Im Jahr 2017 wurden bundesweit virtuelle Währungen in Höhe von rund zehn Millionen Euro und 2018 in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro vorläufig gesichert. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/11045) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/10417) mitteilt, finden virtuelle Währungen als Zahlungs- sowie als Wertaufbewahrungsmittel immer größere Akzeptanz und werden insofern auch für illegale Zwecke zunehmend interessanter. Geschäfte mit illegalen Gütern auf sogenannten Darknet-Märkten im Internet würden grundsätzlich über derartige Währungen abgewickelt. Diese illegalen, in virtuellen Währungen anfallenden Einnahmen der Verkäufer würden häufig anschließend gewaschen, um im realen Wirtschaftsleben in traditionellen Währungen eingesetzt werden zu können.

Die Bundesregierung teilt mit, dass sie sich derzeit im Rahmen der nationalen Risikoanalyse mit der Nutzung von virtuellen Währungen zur Geldwäsche und zur Terrorismusfinanzierung beschäftige. Auch mit anderen EU-Ländern würden Gespräche geführt. „Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Europäische Kommission zeitnah nach ihrer neuen Zusammensetzung notwendige Regulierungsmaßnahmen zu Kryptoassets einleiten wird“, heißt es in der Antwort weiter.

Auf die Frage der Abgeordneten nach Handelsplätzen für Kryptoassets teilt die Bundesregierung mit, momentan gebe es in Deutschland kein lizensiertes Unternehmen, dass Kunden einen Handelsplatz im Sinne einer Börse oder eines multilateralen Handelssystems, über die eine Vielzahl von Dritten Kryptoassets untereinander handeln können, bereitstellen würde. Allerdings seien drei Unternehmen am Markt aktiv, die Kunden den Kauf und den Verkauf von Kryptoassets, die Finanzinstrumente nach dem Kreditwesengesetz darstellen, in einem aufsichtsrechtlich abgesicherten Rahmen anbieten würden.