Deutsch-russische Arbeitsgruppe

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung begründet die Wiederaufnahme der deutsch-russischen Hohen Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik (HAGS) im November 2018 mit der angespannten Sicherheitslage in Europa mit den damit einhergehenden Risiken ungewollter militärischer Zwischenfälle und Fehlkalkulationen. Wie sie in der Antwort (19/7226) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/6696) schreibt, seien sich die russische wie die deutsche Seite beim Besuch von Außenminister Heiko Maas (SPD) in Moskau im Mai 2018 einig gewesen, dass eine Einberufung der HAGS auf Ebene der Staatssekretäre sinnvoll sei. Bereits im Mai 2017 hätten der damalige Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Markus Ederer, und der Erste Stellvertretende Außenminister der Russischen Föderation, Wladimir G. Titow, sich auf die Wiederaufnahme der Gespräche der Unterarbeitsgruppen der HAGS verständigt. Die Unterarbeitsgruppen „Terrorismusbekämpfung“, „Strategie“ und „Abrüstung“ hätten sich im Spätsommer/Herbst 2017 in Moskau getroffen.