Stand bei Erdgas-Pipeline SGC

Berlin: (hib/PEZ) Den Stand beim geplanten Pipelineprojekt Südlicher Gaskorridor (SGC) beschreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/2434) auf eine Kleine Anfrage (19/1913) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mit der Pipeline soll Erdgas aus Aserbaidschan über verschiedene Länder nach Italien transportiert werden. Der Bundesregierung zufolge soll ein erster Abschnitt wie geplant am 19. Juni in Betrieb gehen, der nächste im Jahr 2020. Beim letzten Beiratstreffen sei darüber gesprochen worden, womöglich auch Gas aus Kasachstan und Turkmenistan in die Pipeline einzuspeisen; ob der Anbieter Gazprom im Gespräch war, weiß die Bundesregierung eigenen Angaben zufolge nicht. Bedingung für die Lieferungen von Drittanbietern wären weitere Ausbaustufen. Das Erdgas soll zunächst von aserbaidschanischen Feldern kommen, die bislang zum Teil unerschlossen sind. An dem Projekt sind nach Kenntnis der Regierung die Weltbank, die Asiatische Entwicklungsbank sowie die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) und die Europäische Investitionsbank (EIB) als Kreditgeber beteiligt. Deutschland hat eine Bundesgarantie übernommen, die den fragenden Abgeordneten zufolge bei 1,5 Milliarden US-Dollar liegt. Die Bundesregierung verteidigt diese Unterstützung. Solche Finanzkredite seien Teil ihrer Rohstoffstrategie. Sie sicherten Kreditgebern für Rohstoffvorhaben im Ausland gegen wirtschaftliche und politische Kreditausfallrisiken ab. Im konkreten Fall sei festgestellt worden, dass die Einnahmen der staatlichen Gesellschaft SGC ausreichen sollten, um die planungsgemäße Rückführung des abgesicherten Darlehens sicherzustellen.