Projekt „Intelligente Videoanalyse“

Berlin: (hib/STO) Über die „Erprobung von Systemen zur intelligenten Videoanalyse am Bahnhof Berlin Südkreuz“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/5011) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/4343). Danach ist im Rahmen des gemeinsamen Pilotprojektes „Sicherheitsbahnhof Berlin Südkreuz“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts und der Deutsche Bahn AG vereinbart worden, den Nutzen von intelligenter Videoanalysetechnik für polizeiliche und unternehmerische Zwecke zu erproben.

Dabei gliedert sich das Projekt „Intelligente Videoanalyse“ den Angaben zufolge in zwei Teilprojekte. In einem ersten Pilotprojekt wurde danach „ohne inhaltliche Beteiligung der Deutsche Bahn AG der Nutzen von biometrischer Gesichtserkennungstechnik in Live-Videoströmen der Überwachungskameras der Deutschen Bahn AG für polizeiliche Zwecke getestet“. Dieses Teilprojekt habe am 1. August 2017 begonnen und am 31. Juli 2018 geendet.

Bei der biometrischen Gesichtserkennung sei nicht von jeder Person die Identität festgestellt worden, sondern ein Abgleich mit einer Testdatenbank erfolgt, heißt es in der Vorlage weiter. Der Test sei ausschließlich mit freiwilligen Teilnehmern auf Basis einer Einwilligung durchgeführt worden. Nach Abschluss des Testzeitraumes seien die Ergebnisse durch die Bundespolizei insgesamt ausgewertet und in einem Abschlussbericht dargestellt worden.

Als Bilanz wurde durch die Bundespolizei laut Antwort festgestellt, „dass die Gesichtserkennungssysteme nach dem Stand der Technik ein gutes Unterstützungsinstrument für die polizeiliche Fahndung auch auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes sein können“. Damit seien sie aus Sicht der Bundespolizei und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat im Stande, einen wertvollen Beitrag für die öffentliche Sicherheit im öffentlichen Raum zu leisten.

Wie die Bundesregierung ferner ausführt, sollen im Anschluss an den Test der Gesichtserkennungssysteme in einem zweiten Pilotprojekt voraussichtlich ab Januar 2019 intelligente Videoanalysesysteme für die Behandlung und Auswertung verschiedener Gefahrenszenarien erprobt werden. Dabei sollten unter anderem Gefahrensituationen wie das Erkennen hilfloser Personen oder stehengelassener Gegenstände automatisiert erkannt und gemeldet werden.