Identitäre Bewegung unter Verdacht

Berlin: (hib/PK) Zur sogenannten Identitären Bewegung in Deutschland (IBD) liegen Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen vor. Die Gruppierung werde deswegen vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt, heißt es in der Antwort (19/3913) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/3668) der Fraktion Die Linke.

Die IBD mit ihren rund 500 Mitgliedern gliedere sich in verschiedene Regionalgruppen und verfüge zudem bundesweit über 100 Ortsgruppen. Einzelne Mitglieder hätten einen Vorlauf in der rechtsextremen Szene. Jedoch grenze sich die IBD gegenüber dem „klassischen“ Rechtsextremismus ab und suche Anhänger aus dem bürgerlichen Spektrum. Dennoch gebe es zwischen den lokalen Gruppen starke Diskrepanzen hinsichtlich der tatsächlichen Distanz zur klassischen rechten Szene und Neonazi-Gruppen.

Gewalt lehne die IBD offiziell ab. Trotz des Gewaltverzichts müsse aber eine Radikalisierung einzelner Mitglieder oder Sympathisanten einkalkuliert werden. Eine Vernetzung zwischen Mitgliedern der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) und der IBD sei offensichtlich.