Lange Wartezeiten von Tiertransporten

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung macht sich für eine Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1 / 2005 zum Schutz von Tieren beim Transport stark. Die Verordnung sei ein umfassendes und in weiten Teilen hinreichendes Regelwerk. Jedoch hätten sich „neue wissenschaftliche Erkenntnisse“ ergeben und „bestimmte Schwächen in der Anwendung“ gezeigt, heißt es in der Antwort (19/3199) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/2824) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Bereits 2014 hätten die Landwirtschaftsminister Dänemarks, der Niederlande und Deutschlands der EU-Kommission einen Antrag auf Änderung der Verordnung vorgelegt. Die Bundesregierung habe die in dem Antrag enthaltenen Forderungen wiederholt bekräftigt, zuletzt im Juni 2018.

Die Bundesregierung habe Grund zu der Annahme, dass ein Teil der Tiertransporte nicht im Einklang mit den technischen Vorschriften gestanden habe, insbesondere was die Temperaturen in den Transportmitteln betreffe.

Problematisch sind den Angaben zufolge Tiertransporte über die türkisch-bulgarische Grenze im Sommer. Ein aktueller Bericht der EU-Kommission komme zu dem Schluss, dass die Transporteure mindestens sechs Stunden für die türkischen Grenzkontrollen einplanen müssten. Bei bestimmten Beanstandungen könne die zusätzliche Wartezeit Tage und in einigen Fällen auch Wochen betragen.