Dagmar Ziegler zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler ist neue Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. In geheimer Wahl erhielt sie am Donnerstag, 26. November 2020, 536 Ja-Stimmen bei 83 Gegenstimmen und 38 Enthaltungen. Die für die Wahl erforderlichen 355 Stimmen hatte die Abgeordnete aus Brandenburg damit erreicht. Ziegler war von ihrer Fraktion als Nachfolgerin des am 25. Oktober 2020 verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann vorgeschlagen worden (19/24650).
Dagmar Ziegler gehört dem Bundestag seit 2009 an, sie zog 2017 über die Landesliste Brandenburg ihrer Partei in das Parlament ein. Die 60-jährige Politikerin aus Wittenberge war von 2000 bis 2004 Finanzministerin und von 2004 bis 2009 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie des Landes Brandenburg. Die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion vertritt den Wahlkreis Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I.
Harald Weyel nicht zum Vizepräsidenten gewählt
Der AfD-Abgeordnete Harald Weyel erreichte nicht die für die Wahl erforderliche Stimmenzahl. (© DBT/ Thomas Köhler/ photothek.net)
Die AfD-Fraktion hatte ihren Abgeordneten Prof. Dr. Harald Weyel für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten vorgeschlagen (19/23974). Auf Weyel entfielen in geheimer Wahl 104 Ja-Stimmen bei 528 Gegenstimmen und 25 Enthaltungen. Er erreichte somit nicht die erforderlich 355 Stimmen und wurde nicht zum Vizepräsidenten des Bundestages gewählt. Weyel ist Professor der Betriebswirtschaft und Mitglied im Europaausschuss des Bundestages.
Die AfD-Fraktion war zuvor bereits mit fünf Wahlvorschlägen für das Amt des Vizepräsidenten gescheitert. In jeweils drei Wahlgängen verpassten die Juristen Albrecht Glaser und Mariana Iris Harder-Kühnel, der ehemalige Berufsoffizier Gerold Otten, der Medizintechniker Paul Viktor Podolay und der Polizist Karsten Hilse die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen. (vom/ste/26.11.2020)