Fraktionen bewerten Forschungs- und Innovationspolitik kontrovers
Während die Bundesregierung sowie CDU/CSU und SPD die Erfolge von Forschung und Innovation in Deutschland in der Debatte zum Bundesbericht Forschung und Innovation 2020 der Bundesregierung (19/19310) lobten, sparte die Opposition in der Debatte am Donnerstag, 19. November 2020, nicht mit Kritik an der Politik von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU). Michael Espendiller (AfD), sagte, man müsse sich „nicht wundern, dass dieses Land den Bach runter geht“. Dr. h. c. Thomas Sattelberger (FDP) sprach von vollmundigen Ankündigungen, Dr. Petra Sitte (Die Linke) kritisierte das Verharren in einer „Wachstumsphilosophie“, Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen) warf Karliczek vor, „Forschungslücken offen“ zu lassen.
Ministerin: Impfstoff wird in Deutschland entwickelt
Karliczek unterstrich die Bedeutung von Forschung. Laut Bericht investieren 2018 Staat und Wirtschaft rund 105 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung (FuE), was rund 3,13 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung entspricht. Der Bund allein investiert den Angaben zufolge 19,6 Milliarden Euro in FuE. Die Ministerin ging auf die aktuelle Situation in der Corona-Pandemie ein: „Selten haben sich mit Forschung und Innovation so konkrete Hoffnungen für die Menschen und ihre Gesundheit verbunden. Alle Welt hofft auf einen Impfstoff.“ Dieser werde unter anderem in innovativ forschenden Unternehmen in Deutschland entwickelt; von Unternehmen, die aktuell vielversprechende Impfstoffkandidaten in der Pipeline hätten.
Daran zeige sich: Deutschland könne Innovation, Deutschland könne Biotechnologie und Deutschland könne Start-up. Aber all diese Erfolge seien keine Selbstläufer. Dies sei vielmehr das Ergebnis technologieoffener und kluger Forschungsförderung, die mit langem Atem betrieben werde. Dabei verwies sie auch auf das in Deutschland ansässige Unternehmen BioNTech, das aller Wahrscheinlichkeit nach kurz vor der Zulassung eines Impfstoffs gegen Corona stehe.
Karliczek betonte, dass der Bund das Unternehmen schon seit seiner Gründungsphase 2007 fördere. Neben der Impfstoffforschung unterstrich sie auch die Erfolge in der Mikroelektronik, bei der Cybersicherheit und den Supercomputern. Zudem beschrieb sie auch die Konkurrenz aus den USA und Asien und sagte: „Der weltweite Wettbewerb ist hart und schnell, und wir werden bestehen, wenn wir auf Agilität und Flexibilität, gute Netzwerke und zügigen Transfer aus der Forschung in die wirtschaftlichen Anwendungen setzen.“
AfD: Regierung verteilt Geld mit der Gießkanne
Ganze 19,06 Milliarden Euro habe der Bund für Forschung und Entwicklung ausgegeben, rechnete Michael Espendiller (AfD) vor. Hingegen habe der Internetkonzern Alphabet allein im Jahr 2019 rund 22 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Espendiller: „Der Forschungsetat von Google ist größer als der der Bundesregierung.“ Dabei beließ er es nicht und zählte weitere Forschungsetats auf: Er nannte Samsung Electroncis (14, 8 Milliarden Euro), Microsoft (14, 7 Milliarden Euro) und Volkwagen (13,6 Milliarden Euro).
Der AfD-Abgeordnete weitere: „Wissen Sie, was alle diese Investitionen gemeinsam haben? Jemand muss für sie geradestehen und sich am Markt behaupten“. Er fügte hinzu: „Und was macht diese Regierung? Die verteilt das Geld mit der Gießkanne.“ Der Bund wolle sich auf Biegen und Brechen als Unternehmer betätigen, doch dabei versage er jedes Mal. Als „einzige Errungenschaft“ der Bundesregierung in diesem Feld bezeichnet er die steuerliche Forschungsförderung.
SPD würdigt Erfolge der Pandemie-Bekämpfung
Bärbel Bas (SPD) zog ein eher positives Fazit: Die Forschungs- und Entwicklungspolitik gehe in die richtige Richtung. Sie lobte insbesondere die Erfolge in der Bekämpfung der Corona-Pandemie und lobte die besseren Testverfahren, die Therapien und die Aussicht auf Impfungen. Bas: „Die Forschung gibt uns die berechtige Hoffnung, dass wir bald mit dem Virus besser leben können.“ Sie rechnete vor, dass die internationale Impfstoffinitiative CEPI für ihre Forschung mit 320 Millionen Euro unterstützt werde, die nationale Impfstoffentwicklung mit 750 Millionen Euro und die Forschung an Arzneimittel- und Therapieverfahren mit 15 Millionen Euro.
Gesundheitsforschung generell liefere Erkenntnisse über Gesundheit und Krankheit und entwickle neue Präventionsansätze und innovative Therapieverfahren. Deshalb sei Gesundheitsforschung auch zu Recht ein Schwerpunkt der Hightech-Strategie der Bundesregierung. Zudem befürwortete auch sie den steten Mittelzuwachs im Haushalt für Bildung und Forschung, wobei der „Haupttreiber“ der Pakt für Forschung und Innovation sei. Er wachse jährlich um drei Prozent. Zudem lobte sie, dass Deutschland bald 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung in Innovationen ausgeben will.
FDP fordert mehr Technologieoffenheit
Thomas Sattelberger (FDP) setzte sich in seiner Rede vor allem für mehr Technologieoffenheit ein. Er kritisiert überkomplexe Regelwerke, unzählige Projektanträge, Bürokratie „die allem Forschergeist den Atem abschnürt“. Er monierte, dass Deutschland in allen vier internationalen Rankings zur Wettbewerbsfähigkeit absteige und nannte dabei unter anderem das Weltwirtschaftsforum.
Ferner kritisierte er, dass das Bundesforschungsministerium die Biotechnologie drei Jahrzehnte lang lediglich drei wagemutigen Investoren überlassen habe: „Und falls es jetzt hoffentlich einen Impfstoff aus Deutschland gibt, dann nicht wegen der Bundesregierung, sondern trotz dieser Bundesregierung.“
Linke: Ein Bericht im Geist der fünfziger Jahre
Petra Sitte (Die Linke) unterstrich wie wichtig der Linken die Forschungspolitik sei. Jedoch wolle ihre Fraktion Forschung im Interesse der Menschen gestalten, statt das Leben durch Technik steuern zu lassen. Sitte warf der Bundesregierung und dem Bericht vor, eine weitgehend technikfixierte und exportorientierte Sicht auf Forschung zu haben. Wenn öffentliche Gelder ausgegeben werden, müsse man vielmehr fragen, was dann von diesen an die Gesellschaft, also an die Menschen und an das Gemeinwesen, zurückfließt.
Angesichtes der Pandemie fragte sie: „Soll im Grundsatz wirklich alles so weitergehen wie bisher?“ Epochale Ziele wie Klimawandel, Biodiversität, Ressourcenschutz, Verteilungsgerechtigkeit, soziale und demokratische Teilhabe, nachhaltige Wirtschaftsformen und Lebensstile, Mobilitätskonzepte und Digitalisierung – all das seien Felder, die das Leben jetzt und in Zukunft existenziell bestimmten. Hingegen atme der Bericht der Bundesregierung den „Geist der fünfziger Jahre“. Sie kritisierte in Richtung Karliczek: „Es bleibt bei ihrer Wachstumsphilosophie der letzten Jahrzehnte.“
Grüne bemängeln offene Forschungslücken
Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen), unterstrich, kluge Forschungs- und Innovationspolitik baue vor, sonst werde sie von der Realität überrollt. Gehring sagte: „Wir erleben eine wirklich außergewöhnliche Realität, eine Jahrhundertpandemie.“ Seit Monaten würden sich alle Augen auf die Wissenschaft richten, sie forsche mit Hochdruck an Impfstoffen: „Wir können uns freuen über drei Impfstoffkandidaten made in Germany. Ich kann aber nicht erkennen, dass die Forschungsministerin klug vorgebaut hätte.“ Täglich sei man damit konfrontiert, welche Forschungslücken zum Coronavirus noch bestehen. Gehring fragte: „Warum lassen Sie die Forschungslücken offen, Frau Forschungsministerin?“
Er unterstrich die Forderung seiner Fraktion nach einem interdisziplinären wissenschaftlichen Pandemierat, der Antwort auf offene Fragen liefert, Erkenntnisse bündelt, Maßnahmen monitort und Politik berät. Zudem kritisierte Gehring die mangelnde Finanzierung der Hochschulen gerade auch zu Coron-Zeiten und in Zeiten von Onlinesemestern: „Wenn Sie die Herzkammer unseres Wissenschaftssystems weiter derart geringschätzen, untergraben Sie die Einheit von Forschung und Lehre. Die Hochschulen machen unser Land schlauer und kreativer und damit zukunftsfest.“
CDU/CSU lobt die deutsche Forschungspolitik
Andreas Steier (CDU/CSU) lobte die Erfolge in Forschung und Innovation. Er sagte: „Jeder, der den Bericht liest, bekommt ein starkes Gefühl dafür, warum ein deutscher Forschungsstandort so wichtig ist.“ Gerade die Corona-Pandemie zeige deutlich, wie wichtig gute Forschungspolitik sei, die im Notfall schnell funktioniert. Ohne gute Forschungspolitik auch in der Vergangenheit wäre Deutschland nicht so glimpflich durch die Krise gekommen, sagte Steier. Es gebe Top-Institute, herausragende Wissenschaftler und das nötige Forschungsumfeld.
Auch Steier verwies darauf, dass der erste weltweit seriöse Corona-Impfstoff aus Deutschland komme, entwickelt von der Firma BioNTech mit Sitz in Mainz. Zudem verwies er darauf, dass sich der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung seit 2007 verdoppelt habe. Gleichwohl mahnte auch er, sich weiter anzustrengen und Tempo aufzunehmen. Als wichtige Kernbestandteile nannte er den Aufwuchs der Finanzen, den Pakt für Forschung und Innovation, der jährlich um drei Prozent steige, und die steuerliche Forschungsförderung.
Drei FDP-Anträge abgelehnt
Den Bundesbericht Forschung und Innovation 2020 überwies der Bundestag im Anschluss zusammen mit dem Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2020 (19/23070) zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Abgelehnt wurden drei Anträge der FDP: Mit ihrem ersten Antrag, der bei Enthaltung der Linksfraktion und der Grünen bei allen übrigen Fraktionen auf Ablehnung stieß, plädierte die FDP für die Gründung einer Agentur für radikale Innovation (19/2671).
Der zweite Antrag zielte auf eine strategische Ausrichtung der Hightech-Strategie (19/7118) und stieß ebenfalls, bei Enthaltung der Grünen, auf Ablehnung aller anderen Fraktionen. Bei der Abstimmung des dritten Antrags zur Förderung der Holografie als Zukunftstechnologie (19/8491) enthielt sich Die Linke, während alle weiteren Fraktionen abermals mit Nein votierten. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hatte für die Abstimmungen je eine Beschlussempfehlung abgegeben (19/10448, 19/11412, 19/23752).
Bundesbericht Forschung und Innovation 2020
Im europäischen Vergleich wird in keinem anderen Land so viel für Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE) ausgegeben wie in Deutschland. Das geht aus dem „Bundesbericht Forschung und Innovation 2020“ der Bundesregierung hervor (19/19310). Demnach investierten 2018 Staat und Wirtschaft rund 105 Milliarden Euro in FuE, was rund 3,13 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung entspreche. Der Bund allein investierte den Angaben zufolge 19,6 Milliarden Euro in FuE.
Laut Bundesregierung bildet die neue Hightech-Strategie 2025 (HTS 25) das aktuelle strategische Dach der Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung. Sie richte sich an den Bedürfnissen der Menschen aus, bündele ressortübergreifend die Förderung von Forschung in wichtigen Feldern wie Gesundheit und Pflege, Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energie sowie Mobilität. Kernanliegen sei es, Wissen zu Wirkung zu bringen. Die technologische Basis für diese Strategie seien die Digitalisierung, die Quantentechnologien und die Künstliche Intelligenz (KI).
„Fachkräftemangel als Risiko“
Allein für die Umsetzung der Strategie KI bringe der Bund von 2020 bis 2025 drei Milliarden Euro auf. Ab 2025 sollen gemeinsam mit den Ländern und der Wirtschaft 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Investitionen in FuE eingesetzt werden. Dabei unterstreicht Bundesregierung, dass die Sicherung der Fachkräftebasis immens wichtig sei. Schon heute sähen 55 Prozent der Unternehmen in Deutschland den Fachkräftemangel als Risiko. Abhilfe soll das am 1. März 2020 in Kraft getretene Fachkräfteeinwanderungsgesetz schaffen, mit dem mehr Fachkräfte aus dem Ausland gewonnen werden sollen.
Trotz der hohen Investitionen insgesamt weist der Bericht auf eine stagnierende Innovatorenquote hin. Jüngst habe das Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) festgestellt, dass gerade in Ostdeutschland die Aktivierung von Unternehmen im Sinne einer stärkeren Innovationstätigkeit nicht ausreichend gelinge. Mit der steuerlichen FuE-Förderung setze die Bundesregierung bereits seit Januar 2020 einen zusätzlichen Anreiz für Unternehmen, Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten aufzunehmen.
Forschung, Innovation und technologische Leistungsfähigkeit
Die Bewertung der Wissenschafts- und Forschungspolitik im aktuellen Gutachten zu Forschung, Innovation und Leistungsfähigkeit (EFI, 19/23070) fällt weitgehend positiv aus. Dennoch benennen die Gutachter auch Herausforderungen, auf die die Bundesregierung in ihrer zukünftigen Politik reagieren muss. Seit 2008 legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag einmal jährlich das EFI-Gutachten vor, das durch eine unabhängige Gruppe renommierter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verfasst wird.
Lobend äußern sich die Gutachter bei der Umsetzung zur Hightech-Strategie zur neu gegründeten Agentur für Sprunginnovationen SprinD, mahnen aber, dass diese politisch weitgehend unabhängig arbeiten soll. Die Blockchain-Strategie der Bundesregierung wiederum soll transparenter gestaltet werden. Die Plattform GAIA-X, die eine vernetzte und sichere Dateninfrastruktur für Europa schaffen soll, muss nach Ansicht der Experten schnell und vor allem benutzerfreundlich realisiert werden.
Die Experten befürworten, dass die FuE-Intensität Deutschlands im Jahr 2018 auf 3,13 Prozent gestiegen ist. Dies sei ein wichtiger Schritt, um bis zum Jahr 2025 den Zielwert von 3,5 Prozent des BIP für FuE aufzuwenden. Ferner sei mit dem Inkrafttreten des Forschungszulagengesetzes das Instrument der steuerlichen FuE-Förderung „endlich“ auch in Deutschland verfügbar.
Erster abgelehnter Antrag der FDP
Die FDP-Fraktion plädierte in ihrem ersten abgelehnten Antrag für die „Gründung einer Agentur für radikale Innovation“ (19/2671). Ziel der Agentur hätte es nach dem Willen der Liberalen sein sollen, eine Lücke in der bisherigen Innovationslandschaft zu schließen. Die Agentur sollte mit ihren Projekten und ihrer Arbeit in kürzerer Zeit als in schon bestehenden Einrichtungen entscheidende technische und wissenschaftliche Fortschritte erzielen, die eine unmittelbare „Transition“ in radikale Innovation möglichen machen.
Die neue Agentur sollte in gesellschaftlich relevanten Bereichen ambitionierte und für private Investoren zu risikobehaftete Herausforderungen identifizieren und Innovatoren starke Anreize dafür bieten, durch Prototypen mögliche Lösungen zu entwickeln. Nicht nur wirtschaftlich wirkende, sondern auch gesellschaftlich und sozial wirkende Projekte sollten angestoßen und realisiert werden. Damit wollte die Fraktion dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu festigen und auszubauen.
Zweiter abgelehnter Antrag der FDP
Die FDP-Fraktion kritisiert, dass sich in der Hightech-Strategie 2025 weder Meilensteine, noch klare Zielhierarchien, noch ausreichende Querbezüge finden. Es werde ein Füllhorn an Initiativen angekündigt, die aber bestenfalls als Absichtserklärungen zu werten seien schrieben die Abgeordneten in ihrem zweiten abgelehnten Antrag (19/7118).
Die FDP zählte darin konkrete Schritte auf, die nach ihrer Ansicht in der Strategie fehlen. Das gelte zum Beispiel für das Ziel, dass der Bund bis 2025 gemeinsam mit den Ländern und der Wirtschaft mindestens 3,5 Prozent des Bruttosozialproduktes für Forschung und Entwicklung aufwenden will. Es gelte ebenso für das Vorhaben, innerhalb der KI-Strategie der Bundesregierung 100 neue KI-Professuren einzurichten – ohne zu sagen, woher, womit, bis wann und wie man diese Professorinnen und Professoren gewinnen will. Es reiche nicht, Wünsche auszubreiten, die HTS dabei als lernendes System darzustellen und dann abzuwarten, was geschehe, heißt es in dem Antrag. Zudem fehlten klare Kriterien, an denen der Erfolg der HTS 2025 gemessen werden könnte.
Dritter abgelehnter Antrag der FDP
Die Holografie gilt als eine der kommenden Zukunftstechnologien. Das schreibt die FDP in ihrem dritten abgelehnten Antrag (19/8491). Unter Hologrammen werde eine Form der Darstellung verstanden, bei der Bilder über ein halb transparentes Medium angezeigt werden. Häufig erscheine es, als ob die Bilder in der Luft schweben. Besonders wichtig sei die Technologie, wenn die Möglichkeit bestehe, Hologramme direkt an Objekten anzuzeigen, an denen Information notwendig sind, aber klassische Darstellungsformen (zum Beispiel Hardware wie Bildschirme oder Papier) nicht infrage kommen.
Mit holografischen Head-Mounted-Displays könne man heute schon dreidimensionale holografische Inhalte so darstellen, als ob sie eine Präsenz im Raum hätten. Die Holografie- sowie Ultraschalltechnologie ermöglichten es zukünftig, Lern-, Lehr- und Arbeitskonzepte für Kleinkinder, Schüler, Auszubildende, Studenten und Arbeitnehmer komplett anders zu gestalten. Naturwissenschaftliche Fächer wie Physik oder Biologie könnten genauso sensorisch erfahrbar gemacht werden wie OP-Säle für angehende Mediziner. Schule würde ein komplett neues Lern- und Lehrerlebnis werden.
Die FDP forderte die Bundesregierung auf, Holografie als bedeutende Zukunftstechnologie anzuerkennen und Forschung und Entwicklung in Deutschland zu ermöglichen und geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen. Zudem sollten holografische Technologien in den Arbeitsalltag integriert werden. (rol/hau/vom/sas/19.11.2020)