Karsten Hilse nicht zum Vizepräsidenten des Bundestages gewählt

Der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse ist auch im dritten Anlauf nicht zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gewählt worden. Im dritten Wahlgang entfielen am Donnerstag, 7. Mai 2020, auf Hilse 129 Stimmen. 501 Abgeordnete stimmten gegen ihn, es gab 26 Enthaltungen. Für die Wahl wären 355 Stimmen erforderlich gewesen. Hilse war von seiner Fraktion erneut nominiert worden (19/17727).

Im zweiten Wahlgang am 5. März 2020 (19/16801) waren auf Hilse 120 Stimmen entfallen. 509 Abgeordnete hatten gegen ihn gestimmt, 15 sich enthalten. Die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen wurde damit nicht erreicht.

Hilse hatte zuvor bereits am 16, Januar 2020 kandidiert (19/16161) und war in diesem ersten Wahlgang mit 473 Nein- gegenüber 154 Ja-Stimmen bei 30 Enthaltungen (19/16161) gescheitert. Der 55-jährige Polizeibeamte ist direkt gewählter Abgeordneter des sächsischen Wahlkreises Bautzen I und gehört dem Bundestag seit Oktober 2017 an. Er ist Obmann seiner Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

Podolay in drei Wahlgängen gescheitert 

Davor war der von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Abgeordnete Paul Viktor Podolay am 12. Dezember 2019 in seinem dritten Wahlgang von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt worden. Der 73-jährige Medizintechniker und Publizist aus München war zuvor sowohl im ersten Wahlgang am 26. September 2019 als auch im zweiten Wahlgang am 7. November 2019 durchgefallen. 

Bei Wahlen zum Amt des Bundestagsvizepräsidenten waren vor Podolay bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten in jeweils drei Wahlgängen gescheitert. (vom/07.05.2020)