Gauland: Gute und echte Oppositionsarbeit im Bundestag etablieren
Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Fraktion (© DBT/Schüring)
Die Alternative für Deutschland auf Kurs halten zu wollen, nimmt sich Dr. Alexander Gauland für das Jahr 2018 vor. Der Fraktionsvorsitzende der AfD will mit lebhaften Debatten die Oppositionsarbeit stärken und den übrigen Fraktionen den „Spiegel vorhalten“. Zu viele Themen seien in den letzten Jahren nicht oder nur mangelhaft behandelt worden, sagt Gauland im Interview. Insbesondere Fragen zur inneren Sicherheit, zum Islamismus, zur Altersarmut und zur deutschen Identität sollen durch die AfD im Parlament in den Fokus gerückt werden. Das Interview im Wortlaut:
Herr Dr. Gauland, was halten Sie für die größte Herausforderung im kommenden Jahr? Welche thematischen Schwerpunkte will Ihre Fraktion 2018 setzen?
Den einen thematischen Schwerpunkt sehe ich nicht. Zu vielfältig sind die Fragen auf die bisher im Bundestag unzureichend eingegangen wurde. Als eine der großen Herausforderungen unserer Fraktion sehe ich es nach unserem gelungenen Start im Jahr 2017 weiterhin an, gute und echte Oppositionsarbeit im Bundestag zu etablieren. Von Franz Müntefering ist der Satz überliefert, Opposition sei Mist. Der Ausspruch ist nicht nur falsch, sondern verkennt den Wert der Opposition in der Demokratie.
Die AfD hat mit ihrem Einzug in den Bundestag das Land aus seiner politischen Schläfrigkeit nach zwölf Jahren Merkel aufgeweckt. Wir kümmern uns um Fragen, die für die Bürger relevant sind: Wie geht es mit der inneren Sicherheit weiter? Was ist mit der Asylpolitik und Migration? Brauchen wir ein Einwanderungsgesetz? Wie wollen wir dem Islamismus und seinem weltweiten Terror Herr werden? Wie geht es mit der EU weiter? Wie soll unser Verhältnis zu Russland, zu China künftig aussehen? Was ist mit dem Betrug an den Bürgern durch den sogenannten menschengemachten Klimawandel und seinen horrenden Kosten? Wie geht es mit der Rente weiter und wie bekämpfen wir die Altersarmut? Und nicht zuletzt: Was ist unsere, eine deutsche Identität? Es sind sehr viele Themen, die wir anpacken müssen und die in den letzten Jahren nicht oder nur mangelhaft behandelt wurden. Die AfD ist die Partei für den freien Bürger und der Vernunft. Das ist unsere Richtschnur für die kommende Oppositionsarbeit.
Welche Ziele werden Sie als Fraktionsvorsitzender verstärkt verfolgen? Gibt es ein Thema, für das Sie sich persönlich besonders einsetzen wollen?
Als mein persönliches Ziel betrachte ich es, meine Fraktion nach einem gelungenen Start im Bundestag weiter auf Kurs zu halten. Ich möchte weiterhin lebhafte Debatten erleben und den etablierten Parteien den Spiegel vorhalten. Wir glauben, dass die Politik der anderen Parteien so falsch ist, dass immer mehr Menschen uns wählen. Wir wollen die Interessen der Deutschen vertreten. Ihre Sorgen müssen im Bundestag diskutiert werden, ihren Argumenten und Wünschen muss wieder Gehör verschafft werden. Wenn Tausende Menschen in diesem Land auf die Straße gehen, dann gehört es auch zur Demokratie und Meinungsfreiheit, dass ihre Forderungen von den gewählten Vertretern diskutiert werden. Das ist das Mindeste, was ein Volk von seinen Vertretern erwarten kann. Entscheidungen müssen mit den Menschen und nicht über deren Köpfe hinweg getroffen werden.
(hau/27.12.2017)