Stühlerücken im neu gewählten Bundestag

Während die sechs neuen Fraktionen des 19. Deutschen Bundestages ihre Spitzen bestimmen, wird hinter den Kulissen des Parlaments gearbeitet. Die Bundestagsverwaltung stellt Unterlagen zusammen, Ausweise werden gedruckt und Büros umgeräumt. Die Planung dafür hatte bereits vor über einem halben Jahr kurz nach der Bundesversammlung im Februar begonnen, damit das Parlament möglichst schnell wieder arbeitsfähig ist.

Eine wichtige Rolle spielt dabei das Tagungsbüro. Schon Wochen zuvor stellten Mitarbeiter Informationen für die neuen Abgeordneten zusammen und druckten vorläufige Ausweise für alle möglichen Kandidaten, die einen Sitz im Bundestag bekommen könnten. Denn es ist in der Kürze der Zeit schneller, die Ausweise, die nicht gebraucht werden, auszusortieren, als dann erst neue zu drucken.

Mit Informationen und Laptops versorgt

Die Mitarbeiter des Tagungsbüros erstellten noch in der Wahlnacht Listen mit den Namen der neuen Abgeordneten. Nachdem der Bundeswahlleiter die Ergebnisse der Wahl im Reichstagsgebäude auswertet und bekannt gegeben hatte, welcher Kandidat aus welchem Wahlkreis oder über die Landeslisten in den Bundestag eingezogen ist, machten sich die Mitarbeiter daran, die Namensliste der neuen Abgeordneten zu erstellen. Und am Tag nach der Wahl wurde den neuen Abgeordneten Post mit einem Glückwunschschreiben des Direktors beim Deutschen Bundestag und allerhand Informationen zugeschickt.

In den ersten Tagen nach der Wahl begannen die Fraktionen, sich zu formieren und ihre Spitzen zu wählen. Die Mitarbeiter des Tagungsbüros waren vor Ort, um die vorläufigen Bahncards an die neuen Mitglieder des Bundestages zu verteilen. Die endgültigen Tickets und Ausweise werden den Parlamentariern nach der konstituierenden Sitzung in die Büros geliefert.

Ebenfalls vor Ort und gleich ausgehändigt bekamen die neu gewählten Parlamentarier Laptops von für die Informationstechnik zuständigen Mitarbeitern der Bundestagsverwaltung, über sie Mails abrufen und das Intranet nutzen können. Die Abgeordneten sollen rasch arbeitsfähig sein.

Raumvergabe braucht Zeit

Nicht ganz so schnell gestaltet sich die Raumvergabe in den Liegenschaften des Deutschen Bundestages. Bis alle Abgeordneten ihre Büros bezogen haben, können viele Wochen vergehen. Nicht wiedergewählte oder ausgeschiedene Parlamentarier müssen ihre Zimmer räumen, die neuen ihre Büros beziehen. Möbel werden abgeholt, auf- und umgestellt, Büros neu beschildert und gestrichen, Computer installiert, Datenbanken und das Telefonbuch aktualisiert, Faxe und Telefone eingerichtet.

Und wenn ein Parlamentarier nicht ausscheidet, ist es nicht sicher, dass er sein Büro behält. Übernimmt er ein neues Amt, wird er zum Beispiel Ausschussvorsitzender, muss er umziehen. Die Fraktionen entscheiden letzten Endes über die Bürovergabe intern. Die Verwaltung setzt dann die Wünsche um. Dies kann zu vielen Hundert Umzügen führen und mehrere Wochen dauern.

Umbau des Plenarsaals

Eine weitere Herausforderung ist der Umbau des Plenarsaals. Bis zur konstituierenden Sitzung spätestens 30 Tage nach der Wahl müssen die Sitzreihen im Plenarsaal so umgebaut werden, dass sich darin das veränderte Kräfteverhältnis der Fraktionen des 19. Deutschen Bundestages widerspiegelt.

Das kann viele Überstunden und Wochenendarbeit bedeuten, denn obwohl zwischen Wahl und konstituierender Sitzung fast ein ganzer Monat liegt, kann die Fertigstellung des Plenarsaals lange dauern, weil sich die Fraktionen zuvor über die Sitzverteilung einigen müssen. Auch darüber, wie viele Sitzplätze jeder Fraktion in der ersten Reihe zustehen. Diese Plätze sind unter anderem deshalb begehrt, weil sie bei Fernsehübertragungen besonders oft gezeigt werden. (lau/28.09.2017)