Deutsch-Baltische Parlamentariergruppe in Lettland und Estland
Vom 13. bis 17. Juni 2016 bereist eine Delegation der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe Lettland und Estland, um die parlamentarischen Beziehungen zu vertiefen und sich mit Regierungsmitgliedern zu treffen. Gesprächsthemen werden der Ukraine-Russland-Konflikt und die russische Außenpolitik gegenüber seinen Nachbarstaaten, das Flüchtlingsproblem in Europa und die wirtschaftliche Lage der beiden Länder sein.
In Lettland besuchen die Abgeordneten das jüngst errichtete NATO-Zentrum für Strategische Kommunikation, das der Rhetorik Russlands eigene Kommunikationsansätze entgegensetzen soll.
In Estland geht es vornehmlich um den Einsatz elektronischer Medien in Politik und Verwaltung (E-Government).
Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Alois Karl (Ltg.), Elisabeth Motschmann, Sylvia Pantel (alle CDU/CSU) und Dr. Dorothee Schlegel (SPD).