Vizepräsidentin Claudia Roth zu Gesprächen nach Ungarn und Bulgarien

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth reist vom 4. Bis 8. Oktober 2015 nach Ungarn und Bulgarien, um sich über die aktuelle Politik der beiden EU-Staaten im Umgang mit den über den Westbalkan ankommenden Flüchtlingen und über deren Aufnahme und Versorgungslage zu informieren. Sie führt Gespräche mit Vertretern der Parlamente und Regierungen, Hilfsorganisationen und NGOs wie dem UNHCR. Frau Roth wird außerdem an den Empfängen der deutschen Botschaften anlässlich des 25. Jahrestags der Deutschen Einheit in Budapest und Plovdiv teilnehmen.

Zum Besuchsprogramm in Ungarn gehören das Flüchtlingslager in Vámosszabadi und die Sperranlagen in den Grenzregionen zu Serbien und Kroatien. Gesprächspartner in Ungarn (4. – 6. Oktober) sind u.a. der stellvertretende Parlamentsvorsitzende Dr. Gergely Gulyás und der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für EU-Angelegenheiten Dr. Richárd Hörcsik.

In Bulgarien besichtigt Frau Roth die Flüchtlingszentren „Voenna Rampa“ in Sofia, „Harmanli“ im Grenzgebiet zur Türkei, das Transitzentrum für Flüchtlinge in Pastrogor und den Grenzzaun bei „Kapitan Andreevo“ an der bulgarisch-türkischen Grenze. Sie trifft die bulgarische Vizepremierministerin und Innenministerin Rumyana Bachvarova, die Parlamentspräsidentin Tsetska Tsacheva sowie die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse für Menschenrechte, Außenpolitik und Öffentliche Ordnung und den Leiter der EU–Delegation Ognyan Zlatev.