Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in Japan

Eine Delegation des Haushaltsausschusses unternimmt unter Leitung der Vorsitzenden, Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE.), vom 31. Mai bis 6. Juni 2015 eine Reise nach Japan und China. Weitere Teilnehmer sind Andreas Mattfeldt (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD), Roland Claus (DIE LINKE.) und Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Im Mittelpunkt des Interesses stehen die Haushalts-, Finanz- und Wirtschaftspolitik. Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Erde. Das Wachstum bleibt allerdings seit einigen Jahren hinter den eigenen Erwartungen zurück und die Staatsverschuldung ist unverändert hoch. Die Regierung steuert mit Reformen gegen und wird dabei von der japanischen Notenbank mithilfe einer expansiven Geldpolitik unterstützt.
Hongkong ist einer der wichtigsten Finanzplätze weltweit, dessen Bedeutung aufgrund der Vernetzung mit anderen chinesischen Börsen weiter steigen wird.

In Tokio und Hongkong sind Gespräche mit Mitgliedern der korrespondierenden Ausschüsse sowie Vertretern der Finanzministerien und der Zentralbanken vorgesehen. Daneben stehen Treffen mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft auf dem Programm. Vor dem Hintergrund der Olympiabewerbung Hamburgs will sich die Delegation außerdem über den Stand der Vorbereitungen auf die olympischen Sommerspiele 2020 in Tokio informieren. In Kyoto möchten sich die Abgeordneten ein Bild von der Wirksamkeit des vom dortigen Goethe-Institut angebotenen Residenzprogramms machen, das deutschen Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit eröffnet, während eines dreimonatigen Stipendiums in Japan zu leben und zu arbeiten.