Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist nach Kolumbien und Mexiko
Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist vom 11. Juni bis 19. Juni 2014 nach Kolumbien und Mexiko. Geleitet wird die Delegation vom stellvertretenden Vorsitzenden Stefan Rebmann (SPD). Weitere Delegationsteilnehmer sind Heike Hänsel (DIE LINKE), Charles M. Huber (CDU), Peter Meiwald (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Georg Kippels (CDU) und Manfred Zöllmer (SPD).
In Gesprächen mit Regierungsmitgliedern, Vertretern von Nichtregierungs- und Menschenrechtsorganisationen, Justiz und Zivilgesellschaft wollen sich die Abgeordneten ein aktuelles Bild der Lage in den beiden Ländern verschaffen. Bei der Reise werden bilaterale und multilaterale sowie nichtstaatliche Projekte besucht, um zu überprüfen, welchen Beitrag Deutschland zur Erreichung der entwicklungspolitischen Ziele in den beiden Ländern geleistet hat.
Die thematischen Schwerpunkte in Kolumbien liegen im Bereich des Umweltschutzes, der Transitionsjustiz und des Friedensprozesses, sowie den damit verbundenen Fragen Land, nachhaltiges Wirtschaftswachstum und Opferpolitik. Hierzu wird die Delegation neben zahlreichen politischen Gesprächen in Bogotá in die Stadt Cúcuta im Departamento Norte de Santander fahren. Dort nehmen die Delegationsmitglieder u.a. an einer Anhörung von demobilisierten Paramilitärs teil und treffen Opfervertreter. Neben Treffen mit Menschenrechtlern finden auch Treffen mit dem Generalstaatsanwalt, dem Bischof aus Tibú, sowie Ministern und Abgeordneten statt.
In Mexiko beschäftigt sich die Delegation schwerpunktmäßig mit den Themen Energie, Entwicklungskooperationen und Menschenrechte. Entsprechend des Schwerpunktes Energieeffizienz der deutschen Entwicklungszusammenarbeit besichtigt die Delegation Energieeffizienzprojekte in den Außenbezirken von Mexiko-Stadt und besucht Vertreter der mexikanischen Entwicklungsagentur AMEXCID. Nach einer Zusammenkunft mit Menschenrechtlern trifft die Delegation auch Vertreter der nationalen Menschenrechtskommission CNDH.