High-Tech-Forum: Kritik an Besetzung

Berlin: (hib/ROL) Die Besetzung des High-Tech-Forums, einem Beratungsgremium zur Weiterentwicklung der High-Tech-Strategie, wird von der Opposition stark kritisiert. Die Linke will nun in ihrer Kleinen Anfrage (18/4725) wissen, von wem und nach welchen Kriterien die Mitglieder des Hightech-Forums ausgewählt worden seien. Die Bundesregierung hatte im Mai 2014 die neue Hightech-Strategie beschlossen, schreibt die Linke und betont, dass damals „Transparenz und Partizipation“ als eines der „Fünf Kernelemente einer Innovationspolitik aus einem Guss“ von der Bundesregierung hervorgehoben worden sei. Dies sei einer der wichtigsten Gründe, warum in das Hightech-Forum neben Vertretern aus der Wirtschaft und Wissenschaft ebenfalls Vertreter gesellschaftlicher Gruppen aufgenommen werden sollten. An der Besetzung des Hightech-Forums sei bereits vor seiner Konstituierung am 17. März 2015 von mehreren Umweltverbänden Kritik geübt worden. Sie hatten geklagt, dass es eine unzureichende gesellschaftliche Anbindung sowie eine zu geringe nachhaltigkeitsorientierte und ökologische Expertise der Vertreter der „gesellschaftlichen Gruppen“ des Gremiums gebe.