Regierung erwartet 1,5 Prozent Wachstum

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung erwartet in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent. Damit soll das Wachstum genauso stark sein wie im vergangenen Jahr, ergibt sich aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/3840) vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht 2015. Der Bericht, über den der Deutsche Bundestag am Donnerstag debattieren wird, steht unter dem Motto „Investieren in Deutschlands und Europas Zukunft“. Darin geht die Bundesregierung von einem weiteren Anstieg der Beschäftigung aus. Der im vergangenen Jahr mit 42,7 Millionen Beschäftigten erreichte Beschäftigungsrekord soll in diesem Jahr noch übertroffen werden. Die Bundesregierung erwartet 170.000 zusätzliche Stellen.

Nach Angaben der Regierung wird die binnenwirtschaftliche Dynamik vor allem durch die kräftigen Einkommenssteigerungen und den anhaltenden Beschäftigungsaufbau getragen. Es wird erwartet, dass die Arbeitnehmerentgelte um 3,6 Prozent steigen und die Unternehmens- und Vermögenseinkommen sogar um 4,4 Prozent. „Wirtschaftspolitische Maßnahmen wie der Mindestlohn sowie die Anhebung und Ausweitung der Rentenleistungen stützen die verfügbaren Einkommen zusätzlich“, heißt es in dem Bericht. Auch soll der gesunkene Ölpreis für Wachstumsimpulse sorgen. Dadurch sei eine „moderate Erhöhung“ der Exporte zu erwarten sowie ein Anstieg des Leistungsbilanzüberschusses und auch eine deutliche Verbesserung der Unternehmensgewinne. Auch die Abwertung der Eurowährung gegenüber dem US-Dollar dürfte sich „begrenzt positiv“ auf die Nachfrage nach deutschen Exportgütern auswirken.

Die Bundesregierung kündigt in dem Bericht Entlastungen von Bürokratie für Unternehmen an. In der Haushaltspolitik soll der „erfolgreiche Konsolidierungskurs“ fortgesetzt werden. Probleme sieht der Bericht im Bereich der Unternehmensinvestitionen, die als „zögerlich“ beschrieben werden. Die Unternehmen würden ihre Investitionen in Ausrüstungen nur langsam ausweiten. Zudem seien die Produktionskapazitäten der deutschen Wirtschaft „noch leicht unterausgelastet“. Ein weiteres Problem: „Exportorientierte Unternehmen investieren zudem weiter in Produktionskapazitäten im Ausland.“