Parlament

Koalition: Wer regiert mit wem nach einer Bundes­tagswahl?

Koalition bedeutet Bündnis oder Vereinigung. Sie ist notwendig, wenn eine Fraktion allein nicht über eine absolute Mehrheit verfügt. Ohne eine Koalition würde es in diesen Fällen keine stabile Regierung geben. Vor den Koalitionsverhandlungen gibt es zunächst einmal sogenannte Sondierungsgespräche. Hier loten potenzielle Koalitionspartner aus, ob bei zum Teil gegensätzlichen Positionen und strittigen Themen weiterführende Verhandlungen überhaupt sinnvoll sind. Ein Koalitionsvertrag regelt die politische Zusammenarbeit und gilt für eine Legislaturperiode, in der Regel also vier Jahre.

Eine Koalition muss aber nicht immer eine Mehrheit bilden. Auch eine Minderheitsregierung ist möglich. Von einer Minderheitsregierung spricht man, wenn die die Regierung tragenden Fraktionen nicht die Mehrheit der Mandate im Bundestag haben. Da aber für Entscheidungen im Bundestag immer eine Mehrheit der Stimmen erforderlich ist, muss die Regierung sich für die Durchsetzung ihrer Vorhaben dann auf Stimmen der Opposition stützen. (09.02.2018)