Lammert und Bartels besuchen deutsche Nato-Soldaten in Litauen
Norbert Lammert im Gespräch mit deutschen Soldaten des in Litauen stationierten Nato-Verbandes. (© DBT)
Litauens Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite hat im Gespräch mit Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, den sicherheitspolitischen Beistand Deutschlands für ihr Land gewürdigt. Lammert und Bartels waren am Mittwoch, 5. Juli, und Donnerstag, 6. Juli 2017, zu einem Besuch der deutschen Soldaten in Litauen, die am Aufbau eines Nato-Kampfverbandes in dem baltischen Staat beteiligt sind. Der unter deutscher Führung stehende Verband ist seit Anfang 2017 im litauischen Rukla stationiert. Ihm gehören derzeit neben etwa 450 deutschen Soldaten auch Truppenteile aus den Niederlanden, Norwegen und Belgien an.
Gespräche zur Sicherheitspolitik und Brexit
Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels, Parlamentspräsident Viktoras Pranckietis und Bundestagspräsident Norbert Lammert (© Lietuvos Respublikos Seimas)
Lammert nutzte die eineinhalbtägige Reise nach Litauen auch zu Gesprächen mit dem litauischen Parlamentspräsidenten Viktoras Pranckietis, Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite und Ministerpräsident Saulius Skvernelis. Im Mittelpunkt dieser Gespräche standen neben sicherheitspolitischen Fragen insbesondere europapolitische Themen wie der Umgang mit dem „Brexit“ und mit Migration sowie die mittel- und langfristigen Perspektiven der Union, zu denen weitgehende Übereinstimmung festgestellt wurde.
Angesprochen wurden daneben Probleme der Energiepolitik; Litauen ist darum bemüht, die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu reduzieren. Alle Gesprächspartner versicherten Lammert und Bartels, die Präsenz deutscher Soldaten werde auch in der litauischen Bevölkerung sehr geschätzt und genieße dort großen Rückhalt.
Treffen mit Soldatinnen und Soldaten
Der Aufbau des Nato-Verbandes in Litauen geschieht im Rahmen der von der Allianz beschlossenen Nato Enhanced Forward Presence (eFP) in den baltischen Ländern und Polen. Die eFP wurde beim Nato-Gipfel im Juli 2016 beschlossen; sie soll den baltischen Ländern und Polen die Unterstützung des Bündnisses versichern und eine Abschreckung gegenüber Russland bewirken, das im Herbst 2017 ein großes Manöver seiner Streitkräfte an der Ostgrenze der EU plant.
In Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten aller Dienstgrade informierten sich Lammert und Bartels auch über die mit dem Einsatz verbundenen Probleme und Beschwernisse für die Einsatzkräfte. Ziel sei es, in Gesprächen mit dem Ministerium und den Fachpolitikern des nächsten Deutschen Bundestages nach den Wahlen im September nach Möglichkeiten der Abhilfe zu suchen. (06.07.2017)